Allgemeine Geschäftsbedingungen

Letzte Aktualisierung: 01. Juni 2021

Die folgenden Nutzungsbedingungen („NB“) gelten für die Installation, den Zugriff auf und Nutzung der folgenden Dienste:
– die kostenlosen Apps Blitzer.de und CamSam für iOS und Android
– die zahlungspflichtigen Apps Blitzer.de PLUS & CamSam PLUS für Android
– die zahlungspflichtigen Apps Blitzer.de PRO & CamSam PRO für iOS
– die Webseite www.blitzer.de
– und weitere von Blitzer.de angebotenen Dienste.

Sie bilden einen Vertrag zwischen dir („Nutzer“, „du“) und der Eifrig Media GmbH („EM“, „wir“, „uns“), Neumann-Reichardt-Str. 27, 22041 Hamburg. Die NB erläutern deine Rechte, Pflichten und Beschränkungen bei der Verwendung der Dienste der o.g. Apps.

Indem du unsere Dienste in Anspruch nimmst oder auf die Webseite www.blitzer.de gehst, erklärst du dich mit den NB einverstanden und bestätigst, diese verstanden zu haben. Hast du eine unserer Apps über einen App Store heruntergeladen, so unterliegt die Nutzung der App zusätzlich den Nutzungsbedingungen des jeweiligen App Stores.

Wenn du den NB, oder einem Teil, nicht zustimmen möchtest, sieh bitte von der Verwendung der o.g. Dienste und Apps ab. Wir sind berechtigt, jederzeit und ohne Vorankündigung Änderungen an diesen NB vorzunehmen. Die Änderungen werden mit ihrer Veröffentlichung auf dieser Seite wirksam. Wir empfehlen dir daher, diese Seite regelmäßig zu besuchen. Die weitere Nutzung unserer Dienste oder App erkennen wir als deine Zustimmung der jeweiligen Änderungen an.

Bitte lies diese NB daher vor der Nutzung unserer Dienste durch.

Die in der App zur Verfügung gestellten Verkehrshinweise und weitere Informationen rund um das Autofahren dienen deiner zusätzlichen Information während der Fahrt. Sie sollen zum einen helfen, die Verkehrssicherheit auf den Straßen, auf denen du dich bewegst, zu erhöhen. Zum anderen sollen sie dir ermöglichen, Verkehrsbehinderungen effizient zu umfahren und die Fahrt angenehmer zu gestalten. Zu deiner eigenen Sicherheit stimmst du mit dem Einsatz der App im Straßenverkehr den folgenden Regeln zu:
a) Deine Aufmerksamkeit gilt stets in erster Linie dem Verkehr, um deine und die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer nicht zu gefährden.
b) Du verlässt dich trotz Nutzung der Dienste unserer App auf dein eigenes Urteilsvermögen. Bauliche Gegebenheiten, die reale Verkehrslage, Sichtverhältnisse und sonstige relevante Faktoren deine Fahrt betreffend sind durch deine eigene Wahrnehmung einzuschätzen und zu berücksichtigen, um Verkehrsrisiken zu meiden.
c) Du siehst die Verkehrs- und Navigationshinweise in der App als unverbindliche Empfehlungen und Prognosen, NICHT als Ersatz für die geltende Straßenverkehrsordnung.
d) Die Interaktion mit der App erfolgt nicht während der Fahrt, sondern gesetzeskonform bei stehendem Fahrzeug oder durch den Beifahrer.
e) Du informierst dich selbstständig vor Fahrtbeginn über die im jeweiligen Land geltenden Gesetze bzgl. Blitzerwarnungen.

Für den Einsatz der App in Deutschland empfehlen wir dir ausdrücklich, dich vor Fahrtbeginn und während der sowieso sinnvollen regelmäßigen Fahrtpausen über die auf der bevorstehenden Route liegenden mobilen und festen Blitzer (auch mobile und feste Gefahren genannt) zu informieren und sie dann für die Fahrt zu deaktivieren.

Unsere Datenschutzerklärung für die Platform Blitzer.de/CamSam findest du hier. Sie ist als Ergänzung dieser NB anzusehen.

Um dir ein tolles Nutzungserlebnis zu ermöglichen, setzen wir alles dran, dass dir unsere Dienste rund um die Uhr in höchster Qualität zur Verfügung stehen.

Dennoch können wir temporäre Unterbrechungen dieser Dienste nicht komplett ausschließen, wenn wir z.B. die Ursache nicht beeinflussen können. Dies kann der Fall sein, wenn einer unserer Dienste die Verfügbarkeit von Services Dritter erfordert.

Auch kann es passieren, dass die Mobilfunkabdeckung auf deinem Smartphone schwankt oder nicht ausreichend ist. Dies kann dazu führen, dass die Datenübertragung für unsere Datenbank- oder Kartenupdates verhindert wird und die App somit nicht alle Informationen hat, um dich zuverlässig zu warnen.

Es kann darüber hinaus keine Garantie für die absolute Genauigkeit oder Richtigkeit unserer Daten geben. Unsere Daten, wie auch die realen Gegebenheiten auf der Straße, ändern sich permanent. Das Abbild dieser Realität in unserer Datenbank kann daher einer geringfügig zeitlich verzögert sein. Wie vollständig unsere Datenbank ist, hängt daher vom Mitmachen der Community ab.

Wir treffen sämtliche notwendige Vorkehrungen hinsichtlich der Sicherheit unserer Dienste. Nichtsdestotrotz können wir keine Garantie dafür aussprechen, dass übersandte Informationen nicht durch unbefugte Dritte abgefangen werden könnten.

Trotz aller Bemühungen ist uns jedoch nicht möglich zu versprechen, dass die Verwendung unserer Apps zu bestimmten Ergebnissen führt. Mängel an Software und Daten werden aller Voraussicht nach sogar rasch, aber müssen grundsätzlich nicht behoben werden. Ein Erstattungsanspruch entsteht dadurch nicht.

Wir streben eine hohe Kompatibilität mit der Vielzahl der auf dem Markt verfügbaren Smartphones und der verfügbaren Betriebssystem-Versionen an, können jedoch keine komplette Abdeckung versprechen. Einzelne Funktionen können oder werden auf einzelnen Smartphone-Modellen aufgrund technischer Gegebenheiten oder anderer Gründe nicht funktionieren. Beim Kauf der Apps über einen App Store kann daher eine Stornierung nur über den Store selber erfolgen. Es gilt daher, sich vor dem Tätigen einer Zahlung sicherzustellen, dass die notwendigen Voraussetzungen für einen ordnungsgemäßen Betrieb der App gegeben sind und sich im Zweifel vor dem Tätigen eines Kaufs über die Kompatibilität mit dem eigenen Gerät via info@blitzer.de zu informieren. Ferner solltest du dich ebenfalls vorab die Stornierungsbedingungen und -fristen der Stores vertraut machen. Beim Erwerb der App-Nutzungslizenz über einen App-Store ist eine Stornierung seitens der Eifrig Media GmbH nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich und daher für die Eifrig Media GmbH keinesfalls verpflichtend.

Die Nutzung unserer Dienste erfolgt auf dein eigenes Risiko. Die Eifrig Media GmbH haftet nicht für resultierende finanzielle Verluste oder anderweitige Schäden oder Folgen jeglicher Art, die bei der Nutzung einer der Apps oder durch Fehlen von Funktionen entstehen. Hierzu gehören auch Gesetzesverstöße.

Wir sind berechtigt, ohne Vorankündigung Änderungen an den Funktionen unserer App vorzunehmen oder sie gänzlich zu entfernen. Änderungen werden mit einer neuen Version der App ausgeliefert. Achte daher auf die Versionshinweise einer neuen Version. Sofern du weiterhin eine ältere Version der App nutzen möchtest, kann die Funktionalität dieser App eingeschränkt sein. Wir empfehlen daher die Nutzung der jeweils neuesten Version.

Bei einer Zustimmung zu diesen NB erhältst du eine nicht-exklusive, nicht-übertragbare Lizenz, die dich berechtigt, eine der o.g. Apps auf dein Smartphone herunterzuladen und die App-Dienste für deine privaten Zwecke zu nutzen. Abgesehen von der hier vergebenen, eingeschränkten Lizenz, liegen alle Rechte des geistigen Eigentums bei der Eifrig Media GmbH. In diesem Sinne ist es dir strikt untersagt:

a) unsere App und sämtliche damit in Verbindung stehende Inhalte über Netzwerke zur Verwendung auf weiteren Geräten Dritter weiterzugeben
b) unsere Dienste zu nutzen, um Dienstleistungen für Dritte oder in Namen von Dritten zu erbringen
c) die in diesem Vertrag stehenden Rechte auf Dritte zu übertragen (inkl. Vermietung, Unterlizenzvergabe, Lizenzvergabe, Abtretung)
d) unsere Apps auf jeglichem Weg zu veräußern zu versuchen
e) unsere Apps zu vervielfältigen
f) sich Einblicke in die technische Funktionsweise, wie z.B. Struktur, Aufbau, Ideen, Quellcode und Algorithmen zu verschaffen (inkl. Dekompilierung, Disassemblierung, Zurückentwicklung)
g) die Sicherheitsvorkehrungen in den Apps zu umgehen oder zu entfernen
h) veränderte Versionen unserer Dienste oder Webseiteninhalte zu erstellen (auch nicht übersetzt)
i) Marken, Logos, Texte und Namen, Fotografien, Grafiken, Symbole, Video- & Audiomaterial und Markenprodukte ohne unsere schriftliche Genehmigung zu verwenden
j) unsere Verkehrsinformationen und -daten ohne unsere schriftliche Einwilligung oder Lizenz weiterzugeben oder zu verarbeiten (Data Mining, Screen-Scraping o.ä.)
k) ein Programm zu erstellen, welches eine der oben genannten oder andere verbotene Tätigkeiten ausführt, die im Zusammenhang mit unseren Diensten stehen
l) unsere Dienste und Inhalte ungefragt auf anderen Webseiten ungefragt zu verlinken oder in jeglicher Form zu integrieren
m) den Datenschutz oder andere Rechte Dritter oder anderer Nutzer zu beeinträchtigen, sowie sich auf jegliche Weise Zugang zu den persönlichen Daten anderer Nutzer zu verschaffen
n) das Funktionieren der Dienste, Server, Netzwerke oder der Webseite zu beeinträchtigen
Die zuvor erwähnten Punkte a-n sind nur Beispiele verbotener Aktivitäten rund um die Dienste von EM.

Die Eifrig Media GmbH behält sich vor, bei Verstoß der aufgeführten Punkte oder anderen verbotenen Aktivitäten rund um die Dienste von EM, den Zugang zu den Diensten zu sperren sowie rechtliche Schritte in die Wege zu leiten. Die Dienste von EM dürfen ausschließlich nur so genutzt werden, wie es in diesen NB ausdrücklich erlaubt wird.

Werbung Dritter kann gelegentlich in den kostenlosen Apps erscheinen; in den kostenpflichtigen beschränken wir uns auf sehr wenige Einblendungen pro Jahr – es sei denn, die Werbung weist einen funktionalen Mehrwert für den Nutzer auf. Diese Werbung wird nicht so platziert, dass sie vom Fahren ablenkt, sondern so, dass sie bei stehendem Fahrzeug konsumiert werden kann und auch sollte. Eigenwerbung findet in allen App-Version Eingang, jedoch in moderatem Maße.

Werden in den o.g. Apps Links zu anderen Webseiten aufgeführt, gelten beim Besuch dieser Webseiten deren eigene Nutzungs- und Datenschutzbedingungen. Sobald du unsere Dienste verlässt, erlischt unsere Verantwortung für die extern präsentierten Inhalte; die Nutzung erfolgt auf eigene Gefahr.

Sofern dein Mobilfunkanbieter dies unterstützt, kann und sollte unsere App-Datenbank über die mobilen Daten auch unterwegs aktualisieren. Diese Aktualisierung empfehlen wir ausdrücklich, damit du stets mit einer aktuellen Datenbasis unterwegs bist. Die bei der Aktualisierung entstehenden Kosten für den Datentransfer werden von dir getragen und die Höhe der Kosten hängt von deinem Vertrag mit dem Mobilfunkanbieter ab. Wir empfehlen dir, dich rechtzeitig zu informieren.

Der Download und die Nutzung der Apps Blitzer.de und CamSam aus dem Play Store, App Store oder anderen Stores ist kostenlos. Beim Download der Apps Blitzer.de PLUS oder PRO sowie CamSam PLUS oder PRO wird eine einmalige Nutzungsgebühr fällig; bei Blitzer.de PRO kann zudem ein In-App-Kauf getätigt werden. Die anfallenden/geltenden Preise kannst du dem jeweiligen Store entnehmen. Bei den Gebühren handelt es sich stets um Einmalzahlungen, niemals um Abonnements oder wiederkehrende Zahlungen. Dabei sind jedoch einige Hinweise zu beachten.

Die erworbene Nutzungslizenz ist an den Store und die darin beim Kauf verwendete Nutzer-ID gebunden und somit nicht von einer auf ein anderes Betriebssystem übertragbar.

Du kannst deinen Vertrag mit uns von deiner Seite aus kündigen, indem du die App von deinem Smartphone löschst. Eine schriftliche Mitteilung ist nicht notwendig.

Sofern die Dienste unserer App von unserer Seite aus eingestellt werden, erlischt dein Nutzungsrecht an der App mit dem Moment der Einstellung der Dienste. In dem Fall würde jedoch eine Vorankündigung unsererseits erfolgen.

Wird eine der hier aufgeführten Bestimmungen für unwirksam, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar erklärt, so sind die übrigen Bestimmungen weiterhin gültig und durchsetzbar.

Solltest du Fragen oder Anmerkungen zu den hier erläuterten Bestimmungen haben, schreibe gern eine Email an info@blitzer.de oder postalisch an Eifrig Media GmbH, Blitzer.de Kundenservice, Neumann-Reichardt-Straße 27-33, 22041 Hamburg.